Vogel-Strauß-Politik bei Rente und Migration

Von Gregor Ambrus

Das Problem mit der Rente ist ein ganzheitliches Problem. Nicht umsonst werden bei verschiedenen Modelluntersuchungen sogar die Ausbildungszeiten vom Studium, Schulen oder auch den Azubis in Betracht gezogen.

In den gesamten Staatsausgaben beeinflussen sich alle Elemente gegenseitig. Ökosteuer wird für die Rentensanierung herangezogen. Damit wird auch dieser Begriff eigentlich verhunzt. In diesem Beitrag sollen einige Elemente betrachtet werden.

Migration

In den 60-er Jahren wurden nach und nach mehr ausländische Bürger nach Deutschland zur Arbeit eingeladen, eben, weil Arbeitskräfte fehlten, bzw. weile Deutsche Arbeitskräfte keine Lust mehr hatten, am Fließband z.B. bei Siemens, meiner Firma, in der ich als Oberingenieur gearbeitet hatte und das Dilemma selbst gesehen hatte. Die Verantwortung lag bei der Regierung und bei den Arbeitgebern. Meistens wurden sie für eine einfache und damit billige Arbeit eingesetzt. Die Regierung damals aber auch heute, hat eben eine Vogelstraußpolitik gemacht, sie hat nicht regiert, sondern auf den Mangel von Arbeitskräften reagiert ohne auf die Konsequenzen zu achten. Familienzusammenführung, Integration und andere Probleme im weitsichtigen Komplex wurden nicht für lange Zeiträume durchdacht.

Letztes Jahr hat der Dr. Friedbert Pflüger, CDU/CSU (Parlamentarischer Staatssekretär) einen Vortrag bei der Konrad Adenauer Stiftung gehalten. U.a. meinte er, daß die Kinder von Migranten die Rentenbeiträge für die Alten zahlen werden.

Er sieht anscheinend nicht, daß für die Kinder von Migranten viel weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Die Schulbildung ist dort mangelhaft und der Lehrplatzmangel bei diesen Kindern ist auch höher. Wir sehen in diesen Tagen, welche Probleme es in den Schulen gibt, wo vorwiegend ausländische Kinder teilnehmen.

Straßenreinigung wurde meistens von ausländischen Mitbürgern durchgeführt. Heute streiten sich die Deutschen darum und nur durch Beziehung bekommen sie dort einen Job.

Im Grundgesetz steht, dass Eigentum verpflichtet. Die Großfirmen, die auch heute den größten Gewinn machen und wohl an den Ausländern am meisten verdient haben, sind außen vor. Sie werden nicht in die Pflicht genommen.

Greencard insbesondere für IT ist heute out. In einem Fernsehbeitrag von Monitor wurden Firmen vorgeführt die Spezialisten für IT suchten. Die Arbeitsplätze waren beim Arbeitsamt ausgeschrieben. Die Firmen selbst, hatten kein Bedarf, sie wollten lediglich billige Spezialisten. Und viele Greencardbesitzer waren selbst arbeitslos, weil zu teuer.

Ich selbst lernte im Februar einen Informatiker aus Indien kennen. Er hatte in Deutschland studiert und hier findet er keinen Job. Mit seiner deutschen Verlobten geht er nach Indien, beide bekamen einen Job, der besser bezahlt wird als in Deutschland. So sagte auch bei Monitor Oskar Lafontaine 2001 in der Diskussion, ob ausländische Fachkräfte die Greencard bekommen sollen "Schon die Greencard war ein Fehler. [...] Zusätzliche ausländische Arbeitskräfte brauchen wir nicht." Ein weiterer Beitrag von Monitor vom 04.05.2000 „Behörden schikanieren Ausländer“ Mit der sogenannten Green-Card will Bundeskanzler Schröder die Personalprobleme der deutschen Computer-Branche mit einem Schlag lösen. Ausländische Spezialisten sollen deutsche High-Tech-Firmen auf Vordermann bringen. Doch offenbar hat der Kanzler übersehen, dass es in Deutschland bereits zahlreiche ausländische Spezialisten gibt: Die Absolventen deutscher Hochschulen. Doch sie werden nach ihrem Examen ausgewiesen, auch wenn sie zum gesuchten Spezialistenkreis zählen und bereits Arbeitsverträge namhafter deutscher Unternehmen in der Tasche haben.

Riesterrente

Man meint. diese wird helfen, denn sonst bricht die Altersarmut ein. Es werden auch Ängste geschürt. Wir sollen investieren, um vor Armut sicher zu sein. Die Probleme wird die Jugend haben, denn der Nachwuchs fehlt. Ich habe vor 2 Jahren bei der Stiftung Warentest auf ein anderes Problem hingewiesen. Welche Garantie gibt es bei dieser Rente? Es gibt keine! Die eingezahlten Beiträge können versacken. Auch Großfirmen können Insolvenz anmelden. Diese Problematik sehen wir in den USA. Allerdings bei Betriebsrenten, aber es spielt keine Rolle ob Betriebsrente oder Riesterrente, wenn ein Betrieb Insolvenz anmeldet, sind alle betroffen. Allerdings haben bis zur Insolvenz die Firmen an den Investitionen auch ganz schön verdient. Die einzige Sicherheit sind Kinder, aber da sollte der Generationsvertrag wirklich stehen. Eltern die Kinder erzogen haben sollen davon profitieren.

Gesundheitswesen

Aus dem großen Topf, aus dem viel Geld fließt und dann letzen Endes auch bei der Rente fehlt, sollte auch etwas gemacht werden. Eine starke Hand die gegen die Pharmazie-Industrie, da wo es notwendig wäre, durchgreift, wäre von Nöten. Interessant war eine Mitteilung von Hans-Olaf Henkel, dem langjährigen legendären IBM-Genaeralmanager, die Firma, die den PC erfunden und gesellschaftsfähig gemacht hat, indem er über das Gesundheitswesen in Kuba berichtete. Später wurde er BDI-präsident und schöpfte aus seinem Erfahrungsschatz. Die Ausbildung von Ärzten erfolgt bereits in 3 Jahren. Sie werden für die allgemeinen Volkskrankheiten ausgebildet. Dieses System wird auch inzwischen von einigen südamerikanischen Staaten übernommen. Es hat sich bewährt.

Das deutsche Institut für Altersvorsorge hat in einem Modell nachgewiesen, daß kürzere Ausbildungszeiten zu mehr Arbeitsplätzen und höheren Rentenbeiträgen führen würden. Allerdings wurde dort auch das Rentenaltar mit 67 angesetzt, was illusorisch ist.

Selbstmedikation sollte gefördert werden. Dazu wäre auch eine Schulung an den gemeinbildenenden Schulen und später z.B. an Volkshochschulen für die älteren nötig. Bei Vorstellung der Selbstmedikation bei der Stiftung Warentest, hatte die Gesundheitsministerin auf diesen Vorschlag gebockt. Der Gutachter Prof. Glaeske widersprach ihr deutlich.

Pflegeversicherung

Sie ist am kollabieren, die Pflegekräfte aus dem Verwandtenkreis sind überfordert. Sie werden krank oder auch durch die Überforderung manchmal gewalttätig, wie die Medien immer wieder berichten. Hier wäre mehr Gemeinwesen gefragt. Pflegehäuser sind nicht bezahlbar. Ausländische Pflegekräfte Z.B. aus Polen bekommen nicht so schnell die Arbeitserlaubnis.  Der Verfasser hat als Maltesermitglied drei Monate in einem Altersheim in einer Intensivstation gearbeitet. Die Situation erwies sich als schlimm, vor allem in Spitzenzeiten. Morgens beim Waschen und Anziehen, standen pro Patient 10 Minuten zur Verfügung. Beim Füttern war es noch schrecklicher, denn man hatte kaum Zeit sich Zeit zu nehmen. Patienten mussten mit Druck gefüttert werden, um nicht zwangsernährt zu werden.

Hier ist auch die Politik gefordert. Warum gehört es nicht zum Unterricht an den Schulen und auch Universitäten, daß die Schüler ab der vierten oder fünften Klasse in die Pflegeheime gehen und dort in den Spitzenzeiten aushelfen. Sie werden auch fürs Leben lernen. Oder auch mal für Ältere, die nicht im Heim sind, einkaufen gehen oder mal etwas vorlesen. Die Schulen und die Universitäten sollten nicht nur Ausbildungsplätze für die Industrie sein! Soziales Denken ist von Nöten in den Lehrinstitutionen, aber mit Bologna ist gar nicht dran zu denken. Die Alten und die vorgehenden Generationen haben doch für den Fortschritt in der Gesellschaft gesorgt. Hier steht doch eine Bringschuld der Jugend an.

Arbeitsplätze

Das Grundübel, der Mangel an Arbeitsplätzen:  5 Millionen Arbeitslose im Jahr 2006 und es fehlen

Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen- Kranken- und Pflegeversicherung und auch der Steuer. Es bestätigen die Wirtschaftswissenschaftler, daß die Produktivitätsrate in den letzten 50 Jahren um 500 % gestiegen ist. Das heißt, wo früher 1000(tausend) Menschen gearbeitet haben, arbeiten jetzt nur 200. Dieses Problem ist global und deswegen auch nur global zu lösen.

Aber eben, nicht mit einer kleinkarierten Vogelstraußpolitik. Die intelligentesten Köpfe haben diese Produktivitätsrate hervorgebracht. Es wäre an der Zeit, dass diese auch dieses Problem angehen. Dann wäre auch das Rentenproblem gelöst.

Gregor Ambrus 30.3.2006

ACP

Medien und Menschen